Haushalt 2021 beschlossen

Gestern hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Trotz der Corona-Pandemie ist dieser Haushalt solide und ermöglicht es uns, in die Zukunft unserer Stadt zu investieren. Mein Ziel ist es, für einen Neustart zu sorgen und Bünde wieder an die Spitze zu führen. Dieser Haushalt knüpft an mein Ziel an und dient als eine Art Kompass für die Entwicklung unserer Stadt in den kommenden Jahren. In diesem Blog habe ich einige Investitionen des Haushaltes 2021 zusammengefasst.

Corona und die kommunalen Finanzen

Auch unsere kommunalen Finanzen sind von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie betroffen. Mit Blick auf die schwierige Situation ist es uns jedoch gelungen, einen zukunftsfesten Haushalt aufzustellen. Das ermittelte Defizit von rund 1 Million Euro zeigt, dass unsere Stadt mit „einem blauen Auge“ davonkommen kann. Die Corona-bedingten Mehrausgaben werden aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung auf 50 Jahre aufgeteilt. Als positiv bewerte ich das gute Finanzpolster unserer Stadt, das in den vergangenen Jahren durch hohe Steuereinnahmen aufgebaut werden konnte. Hinzu kommt das von meiner Fraktion geforderte freiwillige Haushaltssicherungskonzept. Auch dadurch konnten Rücklagen gebildet werden, die uns jetzt helfen. Auch wenn die Steuereinnahmen derzeit nur schwer absehbar sind, bin ich zuversichtlich, dass Bünde die Pandemie wirtschaftlich gut meistern wird. 

Keine Steuererhöhungen

Mein Versprechen gilt: 2021 wird es keine Steuererhöhungen geben. Derzeit bangen viele Selbständige und Kaufleute um ihre Existenz, viele Unternehmen sind in der Krise und ihre Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Steuererhöhungen wären das falsche Signal. Darum wird es keine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuern geben. Davon profitieren alle Bünderinnen und Bünder. 

Bildung und Digitalisierung

Ich möchte Bünde zu einer der familienfreundlichsten Städte unseres Landes machen. Insgesamt werden dieses Jahr 1,8 Millionen Euro in unsere Kindergärten investiert. Dies betrifft An- und Umbaumaßnahmen an den Kindergärten in Spradow, Dünne und Bünde-Mitte. Gleichzeitig investieren wir eine Million Euro in den Erhalt unserer Schulgebäude. Wie wichtig digitalisierte Schulen sind, haben wir im vergangenen Jahr gemerkt. Drum werden in diesem Jahr über eine Million Euro für die Digitalisierung unserer Schulen bereit stehen. Damit wird die Stadt Bünde für eine gute Medienausstattung der Schulen sorgen. 

Eltern finanziell entlasten

Für mich gilt ein Grundsatz: Kinderbetreuung darf nie vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Mein Ziel ist es daher, die Kinderbetreuungskosten in Bünde langfristig abzuschaffen. Auch wenn dies aufgrund der finanziellen Lage unserer Stadt derzeit nicht möglich ist, so werden künftig Einkommen bis 35.000 € vollständig von den Kinderbetreuungskosten befreit. Somit werden insbesondere geringe Einkommensgruppen entlastet. Gleichzeitig werden die Freibeträge für Kinder mit Behinderungen deutlich erhöht. 

Spielplätze in Bünde

Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig Spiel- und Freizeitangebote für Kinder sind. In diesem Jahr werden insgesamt 130.000 € in die Modernisierung und Instandhaltung unserer Spielplätze investiert. Dabei sollen die Spielplätze am Südring sowie der an der ehem. Grundschule Ahle vollständig aufgewertet werden. Neben Geländeanpassungen ist ein Austausch von alten Spielgeräten gegen neue Spielgeräte geplant. 

Ein neues Sport- und Freizeitareal für Bünde

Im Haushalt stehen zudem knapp 640.000 € für die Umgestaltung des Else-Stadions zur Verfügung. Hier soll ein neues, frei zugängliches Sport- und Freizeitareal an der Else entstehen, welches an den Steinmeisterpark sowie das neue Freibad anschließt. Damit bekommt Bünde ein neues Quartier mit hoher Aufenthaltsqualität, das überregional seinesgleichen suchen wird. 

Sicheres Bünde

Bünde soll eine sichere Stadt bleiben! Darum investieren wir u.a. 110.000 € in die Neubeschaffung eines Rettungswagens. Gleichzeitig wird dieses Jahr in Bünde der sogenannte „Tele-Notarzt“ eingeführt. Auch der Nachwuchs unserer Feuerwehr wird gestärkt: Die Jugendfeuer Bünde erhält fortan ein eigenes finanzielles Budget.

Mobilität und Verkehr

Viele Straßen sind in keinem guten Zustand. Darum werden in diesem Haushalt über 1 Million Euro für den Straßenbau bereitgestellt. Zudem werden 120.000 € investiert um Abschnitte unseres Radwege-Netzes zu erneuern. Auch der Bünder Busverkehr wird weiter aufgewertet: insgesamt stehen im Haushalt 1,2 Millionen Euro für die Errichtung einer Mobilstation am Bahnhof sowie für die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen zur Verfügung. 

Der Haushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von ca. 113 Millionen €. Den vollständigen Haushalt finden Sie hier.